Allgemeine Geschäftsbedingungen von Anamera

1. Allgemeines

1.1 Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller unserer Angebote und Dienstleistungen, die auf dem Portal www.anamera.com (nachfolgend „Anamera“) angeboten werden.

Anamera wird von der H&M System Software GmbH, Senefelderstr. 16, D-63322 Roedermark (nachfolgend „H&M“) betrieben.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dritten, die auf Anamera werben oder dieses Portal anderweitig nutzen, verpflichten uns nicht, auch wenn wir diese nicht ausdrücklich zurückgewiesen haben.

1.3 Wir sind ausschließlich im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen für Inhalte und die öffentliche Zurverfügungstellung von Anamera verantwortlich.

2. Geltungsbereich

2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der H&M und dem Nutzer des Anamera-Teledienstes (nachfolgend "Nutzer") im Rahmen der Nutzung der Anamera-Datenbanken entstehenden Rechtsverhältnisse. Für andere, zusätzlich von Anamera angebotene Dienste gelten jeweils besondere Geschäftsbedingungen. Diese zusätzlichen Dienste sind als solche eindeutig erkennbar und mit einem ausdrücklichen Vermerk auf die geltenden, besonderen Geschäftsbedingungen gekennzeichnet.

2.2 Soweit über den Teledienst von Anamera Waren oder Leistungen Dritter angeboten, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande.

3. Leistungen von Anamera, Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten

3.1 Anamera betreibt eine Datenbank, in der bei Anamera aufgegebene Inserate abgespeichert werden.

3.2 Anamera gewährt dabei jedem Nutzer nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte, sowie die Einstellung eigener Inhalte in die Datenbank.

Anamera ist nicht Vermittler, nicht Käufer oder Verkäufer und nicht Vertreter des Käufers oder Verkäufers des in der Datenbank gespeicherten Inhalts.

3.3 Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt ausschließlich im Ermessen von Anamera. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen von Anamera im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.

3.4 Durch Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten des Online-Angebotes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Teledienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Ein Anspruch hieraus besteht nicht. 

4. Einstellen von Inhalten in die Datenbank, Datenschutz

4.1 Das Einstellen von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus.

4.2 Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der jeweilige Nutzer registrieren lassen. Der Nutzer ist dabei verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gilt folgendes:

a) Anamera erbringt gegenüber dem Nutzer Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes.

b) Der registrierte Nutzer ist damit einverstanden, dass Anamera die per-sonenbezogenen Daten des Nutzers nur im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen und nur für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung verwendet. Jeder Nutzer hat das Recht, der Verwendung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung in Textform zu widersprechen.

4.3 Die Platzierung von Inhalten liegt im Ermessen von Anamera. Anamera ist jederzeit berechtigt, die Einstellung von Inhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von Anamera entsprechen, nach Meinung von Anamera rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden.

5. Anforderungen und Verantwortlichkeit an/für Inhalte

5.1 In die Datenbank dürfen nur seriöse Angebote eingestellt werden.

5.2 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. Anamera ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht den Anforderungen von Anamera entsprechen.

5.3 Der Nutzer stellt Anamera von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm in die Datenbank eingestellten Inhalte frei.

5.4 Der Nutzer haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten.

6. Haftung

6.1 Anamera übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Nutzer. Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für Anamera fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Der Nutzer trägt alleine die Verantwortung dafür, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften und die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

6.2 Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Wegen der Verletzung von Leib, Leben und Körper haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Wegen leicht fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten ist unsere Haftung begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Letzteres gilt nicht, wenn die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten betroffen ist.

7. Urheber- und Markenrechte

7.1 H&M ist Rechtsinhaber der Website www.anamera.com und ihrer Datenbank. An unserer Datenbank besteht Datenschutzurheberrecht gem. § 87b ff. UrhG. Sie darf  nur in dem mit uns vereinbarten Umfang genutzt werden.

7.2 Der Nutzer hat bei der Nutzung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere diejenigen des Datenschutzes und des Wettbewerbsrechts, in eigener Verantwortung zu beachten.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Sofern der Nutzer seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, gilt dies unter Einschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG).

8.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen mit uns ist Roedermark. Gerichtsstand ist für alle Rechtstreitigkeiten Roedermark soweit von Gesetzes wegen kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

Roedermark 24/12/2007